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PM: Volkswagen statt Vorsorge? Mit Sicherheit nicht!

Veröffentlicht am 02.05.2016, 16:53 Uhr     Druckversion

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Karin Thissen, Berichterstatterin fr Lebensmittelsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion, lehnt die heute bekannt gewordenen TTIP-Verhandlungspositionen der US-Seite ab. Demnach soll das europische Vorsorgeprinzip aufgeweicht werden.

Die Sicherheit unserer Lebensmittel ist nicht verhandelbar, stellt Dr. Karin Thissen vor dem Hintergrund der neuesten Enthllungen klar. Die SPD habe sich zu diesem Thema bereits auf dem Parteikonvent im September 2014 eindeutig positioniert. Das Freihandelsabkommen darf Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz-, Sozial- und Umweltstandards nicht gefhrden, heit es im dort gefassten Beschluss, der auf dem letzten Bundesparteitag im Dezember 2015 erneuert wurde. Dem ist nichts hinzuzufgen.

Grundstzlich warnt die Abgeordnete vor schrillen Tnen. Die Verhandlungen seien noch in vollem Gange. Wenn der ausverhandelte Text vorliege, knne man sachlich diskutieren und eine Entscheidung fllen fr oder eben gegen TTIP. Die SPD hat frhzeitig rote Linien definiert. Daran muss sich das Vertragswerk messen lassen, so die Schleswig-Holsteinerin.

Homepage: Karin Thissen


 
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